Ministerpräsident Borissov zu Besuch in Berlin eingetroffen

Written by on June 7, 2017 in Panorama - Comments Off on Ministerpräsident Borissov zu Besuch in Berlin eingetroffen

Bulgariens Ministerpräsident Boyko Borissov ist gestern in Berlin eingetroffen. Zunächst besuchte er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Steinmeier gratulierte Borissov zu dessen Wahlsieg, der ihn unlängst zum dritten Mal zum Regierungschef machte.

“Europa braucht Sie und Ihre Regierung”, sagte Steinmeier seinem Gast, “der Balkan braucht Sie, Bulgarien braucht Sie.” Er sagte, die Beziehungen zwischen Bulgarien und Deutschland sollten weiter vertieft werden. Borissov erklärte, er begrüße die “hervorragenden und freundlichen Beziehungen” seines Landes zur Bundesrepublik. Bulgarien werde sich in wichtigen Fragen weiterhin auf die Erfahrung und Unterstützung Deutschlands verlassen. Dazu gehörten die Vorbereitung der bulgarischen E.U.-Ratspräsidentschaft, der Grenzschutz, Investitionen und die Bildung.

Borissov sagte, er sei vom guten Verhältnis beider Länder überzeugt, das auf “gemeinsamen europäischen Werten” beruhe. Diese seien für die Erlangung des gemeinsamen Ziels eines starken, stabilen, wohlhabenden und vereinten Europas entscheidend, eines Europas, das die Erwartungen der Bürger erfüllen und die Herausforderungen meistern könne, so Borissov.

Heute wird Borissov mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Auf der Tagesordnung stehen der Grenzschutz, die Migration und die Bestrebungen Bulgariens hinsichtlich eines Schengen- und Eurozonen-Beitritts.

Es ist unklar, ob auch bulgarische Minderheitenrechte zur Sprache kommen werden. Zwei Partien, die zu Borissov’s Koalitionspartnern gehören, hatten in den letzten Tagen die bulgarische LGBT-Gemeinde mit Hasstiraden überzogen. Die Partei VMRO hatte erklärt, die Sofia Pride Parade, die an diesem Samstag stattfindet, sei “ein Angriff auf bulgarische Werte, die Moral und den Anstand.” Ataka, ein weiterer Koalitionspartner, ließ ohne Umschweife verlauten, die Sofia Pride Parade und jede Teilnahme daran müsse “kriminalisiert” werden.

Deutschland unterstützt die Sofia Pride Parade regelmäßig. Borissov hat die Kommentare seiner Koalitionspartner bisher weder verurteilt, noch kommentiert.

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Imanuel Marcus is Associate Editor of The Sofia Globe. He is German and lives in Sofia. Contact: imanuelmarcus (at) gmail.com