Bundestagswahlen im September 2017: So wählen im Ausland lebende Deutsche

Written by on April 23, 2017 in Panorama - Comments Off on Bundestagswahlen im September 2017: So wählen im Ausland lebende Deutsche

Die derzeitige Legislaturperiode neigt sich ihrem Ende zu, was bedeutet, dass der Bundestag neu gewählt wird, der wiederum die Bundesregierung wählt. Am 24. September 2017 ist Wahltag. Dieser könnte recht spannend werden, zumal die offenbar wieder zu einer Volkspartei mutierte SPD neu aufgestellt ist. Oder wird es die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, nochmals schaffen?

Spannung ist aber ein Nebenaspekt. Hier geht es um unser Wahlrecht, von dem die meisten im Ausland lebenden deutschen auch Gebrauch machen wollen. In Bulgarien, dem Land, in dem diese Publikation erstellt wird, hat die Deutsche Botschaft rechtzeitig entsprechende Informationen veröffentlicht.

Bei im Ausland lebenden Deutschen gibt es zwei Kategorien, nämlich Deutsche, die beispielsweise in Bulgarien leben, aber weiterhin in der Bundesrepublik gemeldet sind auf der einen, und sogenannte Auslandsdeutsche auf der anderen Seite. Bei der letzteren Kategorie handelt es sich um Deutsche, die nicht in Deutschland gemeldet sind.

Deutsche, die z.B. in Bulgarien leben, aber auch in Deutschland gemeldet sind, können einfach die Zustellung ihrer Wahlbenachrichtigung abwarten, diese dann abholen oder sie sich zuschicken lassen, um dann entweder am 24. September am deutschen Wohnsitz persönlich zur Wahl zu gehen oder um Briefwahlunterlagen anzufordern. Letztere auszufüllen und abzuschicken ist leicht und unkompliziert.

Komplizierter wird es für Auslandsdeutsche. Denn wer nicht in der Bundesrepublik gemeldet ist, steht auch nicht im Wählerverzeichnis. Und wer darin nicht aufgeführt ist, kann nicht wählen. Deshalb müssen Auslandsdeutsche, die mitwählen wollen, einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Die Sache ist aber noch etwas komplizierter, denn nicht alle Auslandsdeutschen sind wahlberechtigt.

Grundsätzlich ist jede(r) volljährige Auslandsdeutsche wahlberechtigt, der oder die im Alter von 14 Jahren oder später mindestens drei Monate lang ohne Unterbrechung in der Bundesrepublik gelebt hat, aber nur, wenn dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt. Darüberhinaus sind Auslandsdeutsche wahlberechtigt, wenn sie, wie es auf Diplomatendeutsch heißt, “aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.” Nähere Erläuterungen zu letzterem Fall gibt es auf der Webseite der Deutschen Botschaft Sofia, bzw. auf Seiten, mit denen sie verlinkt ist – und zwar ebenfalls auf Diplomaten- und Bürokratendeutsch.

Wer sich als Auslandsdeutsche(r) für frühere Bundestagswahlen hat eintragen lassen, muss dies nun – und für jede weitere Wahl – erneut tun, wenn er oder sie mitwählen will.

Auslandswahllokale, wie sie etwa für Auslandsbulgaren eingerichtet werden, sind für Deutsche im Ausland nicht vorgesehen.

Hinweise der Deutschen Botschaft Sofia zum Thema Bundestagswahlen und Wahlrecht sind hier zu finden.

 

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Imanuel Marcus is Associate Editor of The Sofia Globe. He is German and lives in Sofia. Contact: imanuelmarcus (at) gmail.com